ÖBB-Betriebsratswahlen: FSG gewinnt mit fast 90 % (10.06.05)

[NorbertK]

Tirol Online/APA, 10.06.2005 10:31
ÖBB-Betriebsratswahlen: FSG gewinnt mit fast 90 Prozent
Wahlbeteiligung über 84 Prozent

Bei den ersten Betriebsratswahlen nach der ÖBB-Strukturreform hat die "Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen" (FSE/FSG) insgesamt 89,85 Prozent (679 Mandate) erreicht. Die Beteiligung der knapp 42.000 Wahlberechtigten lag bei über 84 Prozent. Die FSE/FSG habe ihr Wahlergebnis von den letzten Personalvertretungswahlen 2001 um 0,11 Prozent verbessern und das beste Ergebnis der sozialdemokratischen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter seit 1931 erzielen können, heißt es in einer Aussendung der SP-Eisenbahner vom Freitag.

Der Vorsitzende der Eisenbahnergewerkschaft (GdE), Wilhelm Haberzettl, führt die hohe Wahlbeteiligung von über 84 Prozent auf die "Murks-Reform bei den ÖBB" zurück, die zur Zerschlagung des Unternehmens und zu schlechten Betriebsergebnissen geführt habe. "Auch die von Verkehrsminister Hubert Gorbach (B) und Staatssekretär Helmut Kukacka (V) mutwillig vom Zaun gebrochene Debatte über einen gesetzlichen Eingriff in das Dienstrecht der Eisenbahner und die Abschaffung des Kündigungsschutzes hat die Eisenbahner zu noch mehr Solidarität motiviert." Die Unternehmen der ÖBB dürften "keine Spielwiese für Experimente zu Lasten der Beschäftigten" sein.

Der FSG-Fraktionsvorsitzende der Eisenbahnergewerkschaft, Norbert Bacher, gleichzeitig GdE-Zentralsekretär, sieht im Wahlergebnis auch eine Misstrauenskundgebung gegen die Bundesregierung, insbesondere gegen den "mit seiner Verkehrspolitik längst gescheiterten Infrastrukturminister und seinen von den ÖBB-DienstnehmerInnen als 'Eisenbahnerfeind' erkannten Staatssekretär".

Von Dienstag bis Donnerstag (7. bis 9. Juni) fanden in allen neun Unternehmen der ÖBB sowie bei der Graz-Köflacher-Bahn (GKB) Betriebsratswahlen auf Grund des Arbeitsverfassungsgesetzes statt. Zuvor waren bei der ÖBB Personalvertretungswahlen auf Grund des Bahnverfassungsgesetzes abgehalten worden, das aber im Rahmen der ÖBB-Reform außer Kraft gesetzt wurde. Bei einer Wahlbeteiligung von 84,28 Prozent wurden bundesweit folgende Ergebnisse erzielt:

Sozialdemokratische Eisenbahner (FSE/FSG): 89,85 Prozent (2001: 89,74), 679 Mandate; Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB): 2,16 Prozent (2001: 3,26), 6 Mandate; Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG): 0,22 Prozent (2001: 3,18), 1 Mandat; Grüne und Unabhängige EisenbahnerInnen (GUG): 1,53 Prozent (2001: 1,97), 4 Mandate; Vereinigung Unabhängiger LokführerInnen: 1,64 Prozent, 10 Mandate; diverse Namenslisten: 4,60 Prozent, 28 Mandate.

Im Rahmen der Betriebsratswahlen wurden in 46 Wahlkreisen auch die Vertreter der Behinderten gewählt, dabei gab es ein 100prozentiges Wählervotum für die FSE/FSG und 49 Mandate. Bei der steirischen Graz-Köflacher-Bahn (GKB) fanden in den letzten Tagen ebenfalls Betriebsratswahlen statt, bei denen bei einer stark gestiegenen Wahlbeteiligung auf die Sozialdemokratischen EisenbahnerInnen 100 Prozent der Stimmen entfielen.

Tirol Online/APA, 10.06.2005 10:31

[ostbahncharly]

Traumhaftes Ergebnis, das Abmontieren von Posten, Zulagen und sozialen Leistungen geht weiter.
Das Positive, der Mitgliedsbeitrag wurde um 0,5% gesenkt und die Zahl der Freigestellten wird verringert.
Das Negative, die Crew die alle Errungenschaften der Vergangenheit verjubelt hat sitzt wieder fest im "nixtuer Sattel".
lg.ostbahncharly

[Heizhaus]

Wenn man an einigen Dienststellen die einzige Fraktion war,
die gewählt werden konnte, so ist ein Ergebnis von 89,85 % gar
nicht so rosig !!
Wie Ostbahncharly schon schrieb, jetzt geht´s munter weiter
mit dem Personalabbau, dem zusammenstreichen wohlerworbener
Rechte usw., aber Hauptsache die Gewerkschaftsbonzen haben ihre
hohen Posten behalten.
Oh pardon, jetzt ist ja ein Unterschied zwischen Betriesrat und
Gewerkschaft !!!??

Freundschaft Heizhaus

[NorbertK]

Wenn man an einigen Dienststellen die einzige Fraktion war, die gewählt werden konnte, so ist ein Ergebnis von 89,85 % gar
nicht so rosig !!

Das erinnert etwas an die Wahlen der Ostblockstaaten, wie es sie bis vor 15-20 Jahren gab...