Ausbau von Öffis in OÖ durch ÖVP und Grüne
Ausbau von Öffis in OÖ durch ÖVP und Grüne
Hier das Original Regierungsübereinkommen im Bereich Verkehr der ÖVP und Grünen in OÖ:
Aus Regierungsübereinkommen „Zukunft Oberösterreich 2003 – 2009“
von ÖVP und Grünen:
Verkehr
Die Landesregierung bekennt sich zur Umsetzung einer verkehrsträgerübergreifenden Verkehrspolitik, die sich stark auf die Lenkungsmöglichkeiten durch die Raumordnung konzentriert und ein einvernehmlich festgelegtes Gesamtverkehrskonzept umsetzt, das sich an den Kyoto-Zielen orientiert.
Dazu zählt ein eindeutiger Investitionsvorrang für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, soweit die Kompetenzen beim Land Oberösterreich liegen. Ganz besonders will sich die Landesregierung für die Beschleunigung des Ausbaues der Innviertelbahn sowie der Bahnstrecke zwischen Prag über Linz und Graz bis Koper einsetzen und dabei den Einsatz der Neigezugtechnik überprüfen lassen.
Gleichzeitig werden mit Landesunterstützung im Rahmen des bestehenden Förderungsinstrumentariums die bestehenden Regionalbahnen ausgebaut, beschleunigt und unter anderem durch eine Modernisierung des Wagenmaterials attraktiviert. Die Barrierefreiheit wird als Beschaffungsgrundlage verankert.
Die Landesregierung strebt überdies deutliche Verbesserungen für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer an. Unter anderem durch einen weiteren Ausbau und die Vernetzung des Radwegenetzes.
Die bereits begonnenen sowie die bereits ausgeschriebenen Straßenbaumaßnahmen werden entsprechend der budgetären Möglichkeiten in der kommenden Landtagsperiode fertig gestellt. Alle weiteren Entscheidungen werden auf Basis des Gesamtverkehrskonzeptes im Einvernehmen getroffen.
Das Netz der Güterwegeerhaltungsverbände im Sinne einer nachhaltigen Substanzerhaltung beim Kleinstraßennetz soll flächendeckend auch auf das letzte Landesdrittel ausgeweitet werden.
Die Landesregierung nimmt überdies raschen Kontakt mit den Ländern Salzburg und Tirol auf, um gemeinsame Maßnahmenpakete gegen den wachsenden LKW-Transitverkehr zu beraten und zu verwirklichen. Unter anderem zählt dazu ein zwischen den Bundesländern akkordiertes LKW-Nachtfahrverbot für Transit-LKW auf Basis des Immissionsgesetzes Luft, die Verstärkung der Kontrolltätigkeit und die Entwicklung eines starken Drucks in Brüssel, um einen maximalen Handlungsspielraum für mehr Kostenwahrheit durch die neue EU-Wegekostenrichtlinie zu erreichen.
Weiters entwickelt die Landesregierung ein Reduktionskonzept für die derzeit überhöhten Feinstaubkonzentrationen.
Aus Regierungsübereinkommen „Zukunft Oberösterreich 2003 – 2009“
von ÖVP und Grünen:
Verkehr
Die Landesregierung bekennt sich zur Umsetzung einer verkehrsträgerübergreifenden Verkehrspolitik, die sich stark auf die Lenkungsmöglichkeiten durch die Raumordnung konzentriert und ein einvernehmlich festgelegtes Gesamtverkehrskonzept umsetzt, das sich an den Kyoto-Zielen orientiert.
Dazu zählt ein eindeutiger Investitionsvorrang für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, soweit die Kompetenzen beim Land Oberösterreich liegen. Ganz besonders will sich die Landesregierung für die Beschleunigung des Ausbaues der Innviertelbahn sowie der Bahnstrecke zwischen Prag über Linz und Graz bis Koper einsetzen und dabei den Einsatz der Neigezugtechnik überprüfen lassen.
Gleichzeitig werden mit Landesunterstützung im Rahmen des bestehenden Förderungsinstrumentariums die bestehenden Regionalbahnen ausgebaut, beschleunigt und unter anderem durch eine Modernisierung des Wagenmaterials attraktiviert. Die Barrierefreiheit wird als Beschaffungsgrundlage verankert.
Die Landesregierung strebt überdies deutliche Verbesserungen für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer an. Unter anderem durch einen weiteren Ausbau und die Vernetzung des Radwegenetzes.
Die bereits begonnenen sowie die bereits ausgeschriebenen Straßenbaumaßnahmen werden entsprechend der budgetären Möglichkeiten in der kommenden Landtagsperiode fertig gestellt. Alle weiteren Entscheidungen werden auf Basis des Gesamtverkehrskonzeptes im Einvernehmen getroffen.
Das Netz der Güterwegeerhaltungsverbände im Sinne einer nachhaltigen Substanzerhaltung beim Kleinstraßennetz soll flächendeckend auch auf das letzte Landesdrittel ausgeweitet werden.
Die Landesregierung nimmt überdies raschen Kontakt mit den Ländern Salzburg und Tirol auf, um gemeinsame Maßnahmenpakete gegen den wachsenden LKW-Transitverkehr zu beraten und zu verwirklichen. Unter anderem zählt dazu ein zwischen den Bundesländern akkordiertes LKW-Nachtfahrverbot für Transit-LKW auf Basis des Immissionsgesetzes Luft, die Verstärkung der Kontrolltätigkeit und die Entwicklung eines starken Drucks in Brüssel, um einen maximalen Handlungsspielraum für mehr Kostenwahrheit durch die neue EU-Wegekostenrichtlinie zu erreichen.
Weiters entwickelt die Landesregierung ein Reduktionskonzept für die derzeit überhöhten Feinstaubkonzentrationen.
So oder so ähnlich sieht jedes Regierungsübereinkommen aus
*gähn*
Karl
*gähn*
Überprüfen lassen ist immer gut! Da kann einem zumindest nicht vorgeworfen werden dass man nichts getan hat.Dazu zählt ein eindeutiger Investitionsvorrang für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, soweit die Kompetenzen beim Land Oberösterreich liegen. Ganz besonders will sich die Landesregierung für die Beschleunigung des Ausbaues der Innviertelbahn sowie der Bahnstrecke zwischen Prag über Linz und Graz bis Koper einsetzen und dabei den Einsatz der Neigezugtechnik überprüfen lassen.

Karl

Bitte versteht endlich:Stefan Aichhorn hat geschrieben:Die ÖVP wird die Neigezugtechnik in Österreich auf schiene bringen!
Die ÖBB ist eine Aktiengesellschaft, da ist ausschließlich der Vorstand und Aufsichtsrat für die Geschäftsführung verantwortlich.
Und wenn die ÖVP die „Neigezugtechnik auf Schiene bringen“ will, hat sie ihre eigene Reform nicht verstanden.
Irgendwie traurig das Ganze
Wolfgang
Ich hab jetzt das Bundesbudget nicht vor mir, aber an eine wesentliche Steigerung der Haushaltsansätze für F&E kann ich mich nicht erinnern.
Wobei Investitionen in diesen Bereich wirklich wichtig und richtig sind.
Nur im konkreten, was will man bei Neigetechnik konkret fördern?
Einziger mir bekannter Ansatz wäre die Drehgestellentwicklung bei Siemens Graz, aber die Neigezüge haben im Siemens VT Konzern ein anderes Portfolio.
Im übrigen hast du mit deiner Antwort eigentlich nur dein erstes Posting wiederholt.
Und zusätzliche Förderung für die Neigetechnik ist eine gefährliche Drohung: die Budgetansätze für die ÖBB sind nämlich degressiv gedeckelt (und da bin ich mir sicher). Mehr Geld hierfür heißt also weniger für die wirklich wichtigen Dinge. Von der EU-Konformität einmal gar nicht zu reden.
Wolfgang
Wobei Investitionen in diesen Bereich wirklich wichtig und richtig sind.
Nur im konkreten, was will man bei Neigetechnik konkret fördern?
Einziger mir bekannter Ansatz wäre die Drehgestellentwicklung bei Siemens Graz, aber die Neigezüge haben im Siemens VT Konzern ein anderes Portfolio.
Im übrigen hast du mit deiner Antwort eigentlich nur dein erstes Posting wiederholt.
Und zusätzliche Förderung für die Neigetechnik ist eine gefährliche Drohung: die Budgetansätze für die ÖBB sind nämlich degressiv gedeckelt (und da bin ich mir sicher). Mehr Geld hierfür heißt also weniger für die wirklich wichtigen Dinge. Von der EU-Konformität einmal gar nicht zu reden.
Wolfgang
Stefan Aichhorn hat geschrieben:Die ÖVP setzt derzeit sehr viel auf Forschung. Sie wird die Neigetechnik erforschen und anschließend wird die von der ÖVP erforschte Neitech von der ÖVP finanziell gefördert!
Ja natürlich. die ÖVP wird ein Institut mit der Forschung beauftragen, oder wie stellst du dir das vor

Karl

Abgesehen davon was heißt "Neigetechnik erforschen", ich meine, wir alle hier wissen was Neigetechnik ist, und ca. wie sie funktioniert, wie man sie einsetzen kann.
Es gibt bereits Züge mit Neigetechnik, sicher kann man diese verbessern und dafür muß Forschung betrieben werden. Aber das übernehmen wohl die Hersteller solcher Fahrzeuge - dann und nur dann, wenn derartige Züge auch eingesetzt werden. Ob sie eingesetzt werden, entscheidet aber letztendlich das betriebsführende EVU und nicht die ÖVP oder sonst jemand.
Es gibt bereits Züge mit Neigetechnik, sicher kann man diese verbessern und dafür muß Forschung betrieben werden. Aber das übernehmen wohl die Hersteller solcher Fahrzeuge - dann und nur dann, wenn derartige Züge auch eingesetzt werden. Ob sie eingesetzt werden, entscheidet aber letztendlich das betriebsführende EVU und nicht die ÖVP oder sonst jemand.
Understanding is a three edged sword. Your side, their side, and the truth.
ÖVP und Grüne
Für mich ist genau wegen der Bahn eine Koaliton von ÖVP und Grüne wie in OÖ immer noch besser als eine Koaliton von ÖVP und FPÖ wie im Bund!
Das ist im Grunde ganz egal. Hauptsache ist, dass die ÖVP in der Regierung ist. Denn sie unterstützt den Bahnausbau und steht für eine moderne, kundengerechte Bahn.Für mich ist genau wegen der Bahn eine Koaliton von ÖVP und Grüne wie in OÖ immer noch besser als eine Koaliton von ÖVP und FPÖ wie im Bund!
"Das wichtigste Kapital der ÖBB sind zufriedene Kunden", so Kukacka Infrastruktur-Staatssekretär der ÖVP.