Niederösterreichische Nachrichten hat geschrieben:Feilschen um den Bahnausbau
ERSTE ERFOLGE / Zahlreiche Bahnprojekte wurden heuer vom Bund auf Eis gelegt. Jetzt wird wieder rückverhandelt.
VON HEINZ BIDNER
Im Februar ließ Verkehrsminister Hubert Gorbach aufhorchen, als er zahlreiche Bahnprojekte in Österreich zeitlich zurückstufte, andere hingegen vorzog. Grund ist ein geändertes Finanzierungssystem, das den statischen Generalverkehrsplan ablöst.
Demnach werden nun die geplanten Projekte in einem „Rahmenplan“ jedes Jahr neu auf die Notwendigkeit überprüft und gegebenenfalls zeitlich umgereiht. Bundesweit sind für den Bahnausbau 21 Milliarden Euro vorgesehen – jedoch verteilt bis zum Jahr 2020. Rund 5,5 Milliarden Euro davon sollen nach Niederösterreich fließen.
Stark von den geänderten Plänen betroffen ist vor allem Ostösterreich, die NÖN berichtete (Woche 8). Die Länder wollen die Nachreihungen ihrer Vorhaben nicht hinnehmen, entsprechende Gespräche laufen. Bis Ende Juni muss der neu verhandelte Rahmenplan 2005 vorliegen. Detail am Rande: Damit die von den Ländern gewünschten Projekte vorgezogen werden, sollen sie von ihnen vorfinanziert werden.
Laa, St. Pölten, Marchegg im Plan
In Niederösterreich wurden bereits erste Verhandlungserfolge erzielt, weiß Friedrich Zibuschka, oberster Verkehrsplaner des Landes: „Der Bahnhof St. Pölten wird 2006 bis 2009 gebaut.“ Die Schnellbahnlinie S2 zwischen Wolkersdorf und Laa soll 2006/2007 statt 2011 fertig elektrifiziert werden. Die Elektrifizierung der Bahnverbindung von Wien nach Marchegg/Bratislava soll ebenfalls bis dahin erfolgen.
„Bezüglich der Pottendorfer Linie stehen wir noch in Verhandlungen mit dem Bund“, erklärt Zibuschka. Nachdem das Projekt auch Wien betrifft, gibt es eine gemeinsam abgestimmte Vorgangsweise der beiden Länder. Nach aktuellem Plan wäre der Ausbau der Gleise um bis zu 11 Jahre – bis 2019 – verzögert.
Pottendorfer Linie notwendig
„Es gibt keine Alternative zur Pottendorfer Linie“, stößt Martin Huber, Vorstandssprecher der ÖBB-Holding AG, ins selbe Horn. Nur so könnten die Kapazitätsengpässe der Südbahn abgefangen werden. Sein Wunsch ist eine Umsetzung bis 2008/2009. Der viergleisige Ausbau der Westbahn ist für den Bundesbahnen-Chef ebenfalls prioritär. Zwischen Wien und Wels sollte die Verbindung schon vor dem bislang geplanten Jahr 2012 fertig werden. Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach möchte nun die Vorschläge der ÖBB prüfen lassen.
Wie es mit den teils defizitären Nebenbahnen weitergehen wird, soll laut Huber Anfang Oktober bekannt sein. Ein entsprechendes Konzept sei in Ausarbeitung.
Niederösterreichische Nachrichten, 02.05.05